Thema: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

Kürzlich hatte ich bereits einen Artikel zu ELENA und Datenschutz veröffentlicht. Nun kommt in dieses Thema immer mehr Bewegung.

Wie heise.de und Spiegel online berichten soll noch vor dem 1. April dieses Jahres eine Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Auch aus den Reihen der FDP werden laut Meldungen von heise.de Stimmen laut, man wolle das Einkommensregister ELENA zu Fall bringen.

Der „Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs“ kurz FoeBuD e.V. hat eine Website freigeschalten, auf der sich interessierte Bürger an der Verfassungsbeschwerde beteiligen können.

weiterführende Links:

• Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht
• Mitmach-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
• Das ELENA Verfahren
• Against ELENA im Blog von Marcus Radisch
• Verfassungsbeschwerde im Blog von Florian Pankerl
• Neues in Sachen ELENA im Blog von Ingo Jürgensmann